Düste­re Aus­sich­ten beim Bezirk Ober­fran­ken

Die Haus­halts­si­tua­ti­on 2010 sowie die Pro­gno­sen für die kom­men­den Jah­re sind gekenn­zeich­net von immens stei­gen­den Sozi­al­aus­ga­ben und Kosten­stei­ge­run­gen beim Gewäs­ser­aus­bau.

Im lau­fen­den Jahr feh­len im Sozi­al­etat – vor allem durch gestie­ge­ne Aus­ga­ben in der Ein­glie­de­rungs­hil­fe – rund 10 Mil­lio­nen Euro. Eine Kosten­ex­plo­si­on bei der Schul­as­si­stenz und dem Schul­geld ist eine der Ursa­chen. Auch der Haus­halts­an­satz für die Hil­fe zur Pfle­ge wird vor­aus­sicht­lich um 3 – 4 Mil­lio­nen Euro über­schrit­ten wer­den. Der noch unter der Trä­ger­schaft des Bezirks statt­fin­den­de Aus­bau der Gewäs­ser zwei­ter Ord­nung ist eben­falls von einer deut­li­chen Kosten­stei­ge­rung gekenn­zeich­net. Im Haus­halts­jahr 2010 wird für den Gewäs­ser­aus­bau aktu­ell mit Gesamt­ko­sten in Höhe von rund 14 Mil­lio­nen Euro gerech­net, ange­setzt waren knapp 12 Mil­lio­nen Euro.

Für das Jahr 2011 wird mit einer wei­te­ren Stei­ge­rung der Sozi­al­hil­fe­aus­ga­ben in Höhe von 6 % gerech­net, was Mehr­aus­ga­ben von rund 16 Mil­lio­nen Euro ent­spricht. Damit wür­de der Aus­ga­ben­an­satz „Sozia­le Hil­fen“ im kom­men­den Haus­halts­jahr auf 281 Mil­lio­nen Euro anstei­gen. Der Hebe­satz der Bezirks­um­la­ge müss­te so 2011 um 5 auf dann 21 Pro­zent­punk­te ange­ho­ben wer­den, wenn der Bezirk nicht ander­wei­tig ent­la­stet wird.

Eine erste Hoch­rech­nung für das Haus­halts­jahr 2012 geht der­zeit von einem wei­te­ren Rück­gang der kom­mu­na­len Umla­ge­kraft um 8 Pro­zent aus. Gleich­zei­tig wird wie­der­um eine Stei­ge­rung der Sozi­al­aus­ga­ben von 6 % sowie der spä­te­stens 2012 zu lei­sten­de Ver­lust­aus­gleich für das Haus­halts­jahr 2010 in Höhe von vor­aus­sicht­lich 9,3 Mil­lio­nen Euro pro­gno­sti­ziert. Die­ses Sze­na­rio wür­de eine Erhö­hung des Hebe­sat­zes um wei­te­re 5 Hebe­satz­punk­te erfor­dern. Der Hebe­satz der Bezirks­um­la­ge wür­de so im Jahr 2012 auf 26,3 % anstei­gen. Im lau­fen­den Jahr beträgt der Hebe­satz 16 %.

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