MdB Schar­fen­berg: “Beschäf­ti­gungs­chan­ce ver­tan: Umschu­lung in den Pfle­ge­be­ru­fen vor dem Aus”

Die schwarz-gel­be Bun­des­re­gie­rung wird die drei­jäh­ri­ge För­de­rung der Umschu­lung in der Alten- bzw. Kran­ken­pfle­ge durch die Bun­des­agen­tur für Arbeit (BA) zum Ende des Jah­res 2010 aus­lau­fen las­sen. Ab 2011 för­dert die BA ledig­lich zwei der drei Aus­bil­dungs­jah­re. Dazu erklärt Eli­sa­beth Schar­fen­berg MdB, Spre­che­rin für Pfle­ge- und Alten­po­li­tik der Bun­des­tags­frak­ti­on Bünd­nis 90/​Die Grünen:

Die Bun­des­re­gie­rung wei­gert sich hart­näckig, etwas für die Pfle­ge­be­ru­fe zu tun. Gro­ßen Ankün­di­gun­gen im schwarz-gel­ben Koali­ti­ons­ver­trag folgt nun das gro­ße Nichts. Die­ses Des­in­ter­es­se an der Pfle­ge ist erschütternd.

Mit dem “Beschäf­ti­gungs­chan­cen­ge­setz” hät­ten CDU/CSU und FDP die Gele­gen­heit gehabt die För­de­rung der drei­jäh­ri­gen Umschu­lung dau­er­haft zu regeln. Das ist über­fäl­lig, denn wir brau­chen drin­gend mehr Fach­kräf­te in der Pfle­ge. Doch die Koali­ti­on hat das Gesetz am gest­ri­gen Don­ners­tag beschlos­sen, ohne etwas zu unter­neh­men. Die Pro­te­ste und Ver­bes­se­rungs­vor­schlä­ge von Pfle­ge­ver­bän­den, Bun­des­län­dern und Oppo­si­ti­on waren vergebens.

Schwarz-Gelb schafft kei­ne Beschäf­ti­gungs­chan­cen in der Pfle­ge. Sie ver­tut sie durch Nichts­tun. Das Min­de­ste wäre es, die drei­jäh­ri­ge För­de­rung durch die BA wenig­stens für einen gewis­sen Zeit­raum zu ver­län­gern. In die­ser Zeit muss dann end­lich eine trag­fä­hi­ge und dau­er­haf­te Lösung gefun­den wer­den, die für alle Akteu­re akzep­ta­bel ist. Die Län­der sind dabei durch­aus in der Pflicht, sich kon­struk­tiv an einem sol­chen Pro­zess zu beteiligen.

Es ist jedoch in jedem Fal­le untrag­bar, die Umschu­lungs­ko­sten für das drit­te Jahr allein den Aus­bil­dungs­trä­gern auf­zu­bür­den. Nichts ande­res aber hat die schwarz-gel­be Untä­tig­keit zur Fol­ge. Dass das nicht gut­geht, haben die Jah­re 2006 bis 2008 ein­drucks­voll gezeigt, in denen die Aus­bil­dungs­zah­len mas­siv zurückgingen.

Die Koali­ti­on muss jetzt end­lich pfle­ge­po­li­ti­sche Ver­ant­wor­tung über­neh­men und die­ses Pro­blem lösen.

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