MdB Schar­fen­berg: “Rös­lers Rei­se nach Absur­di­stan”

Gesund­heits­mi­ni­ster Phil­ipp Rös­ler lässt über die heu­ti­gen Medi­en ver­kün­den, dass die Gesund­heits­prä­mie doch ein­ge­führt wer­de. Dazu erklärt Eli­sa­beth Schar­fen­berg, baye­ri­sche Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te und Mit­glied des Gesund­heits­aus­schus­ses: “Die Vor­schlä­ge von Mini­ster Rös­ler wer­den immer absur­der. Rös­lers Grund­kon­zept einer ein­heit­li­chen Kopf­pau­scha­le, die durch Steu­er­mit­tel sozi­al abge­fe­dert ist, fällt in sich zusam­men.”

“Sein neue­ster Vor­schlag ist ein gro­tes­ker Ver­such der Gesichts­wah­rung. Das ist zum Schei­tern ver­ur­teilt: Eine “Pau­scha­le”, die für jede Per­son eine ande­re Höhe hat. Ein “auto­ma­ti­scher Sozi­al­aus­gleich”, deren Ver­wal­tung Büro­kra­tie­ko­sten von jähr­lich 250 Mil­lio­nen Euro ver­ur­sa­chen. Ein “steu­er­fi­nan­zier­ter Sozi­al­aus­gleich”, der durch Kran­ken­kas­sen­bei­trä­ge geschieht. Das Lachen zu die­sem Kaba­rett­stück bleibt einem im Hal­se stecken.

Und unge­recht bleibt das Gan­ze nach wie vor. Die Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer allein haben die Prä­mie zu zah­len. Und Gering­ver­die­ner wer­den stär­ker bela­stet als Gut­ver­die­ner.

Die Finan­zie­rung der Kran­ken­ver­si­che­rung muss pari­tä­tisch zwi­schen Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern blei­ben. Statt der unso­zia­len Kopf­pau­scha­le brau­chen wir eine soli­da­ri­sche Bür­ger­ver­si­che­rung, in die alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger – auch Beam­te, Abge­ord­ne­te und Selbst­stän­di­ge – ein­zah­len. Nur so ent­steht eine gerech­te und moder­ne Finan­zie­rung für das Gesund­heits­we­sen.”

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