Der Volks­ent­scheid „Für ech­ten Nicht­rau­cher­schutz“ fin­det statt

Land­rats­amt Forch­heim berei­tet Abstim­mung vor

Vom 19. Nov. Bis 2. Dez. 2009 fand ein Volks­be­geh­ren über einen Gesetz­ent­wurf „Für ech­ten Nicht­rau­cher­schutz“ statt, wel­cher von den Bür­gern befür­wor­tet wur­de, das heißt, es muß nun ein Volks­ent­scheid hier­über statt­fin­den, da der Gesetz­ent­wurf im Land­tag nicht ver­ab­schie­det wurde.

Zur Abstim­mung sind alle Abstim­mungs­be­rech­tig­ten in Bay­ern auf­ge­ru­fen, und zwar am 4. Juli 2010. Die Stimm­zet­tel hat das Land­rats­amt Forch­heim jetzt erhal­ten und ist dabei, die­se an die Gemein­den zu verteilen.

Ana­log zu Wah­len gibt es die Benach­rich­ti­gung der Abstim­mungs­be­rech­tig­ten durch die Gemein­de sowie die Mög­lich­keit der Abstim­mung per Brief. Wer z.B. kei­ne Benach­rich­ti­gung erhält, muss sich recht­zei­tig mit sei­ner Wohn­sitz­ge­mein­de in Ver­bin­dung setzen.

Im Land­kreis Forch­heim wur­de zum Abstim­mungs­lei­ter Reg. Direk­tor Wolf­gang Thiel vom Geschäfts­be­reich Kom­mu­na­le-/So­zia­le Auf­ga­ben bestellt, zu sei­ner Stell­ver­tre­te­rin Ver­wal­tungs­amt­mann Frau Sabi­ne Mau­ser vom Fach­be­reich Kommunalaufsicht.

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