Der Volksentscheid „Für echten Nichtraucherschutz“ findet statt
Landratsamt Forchheim bereitet Abstimmung vor
Vom 19. Nov. Bis 2. Dez. 2009 fand ein Volksbegehren über einen Gesetzentwurf „Für echten Nichtraucherschutz“ statt, welcher von den Bürgern befürwortet wurde, das heißt, es muß nun ein Volksentscheid hierüber stattfinden, da der Gesetzentwurf im Landtag nicht verabschiedet wurde.
Zur Abstimmung sind alle Abstimmungsberechtigten in Bayern aufgerufen, und zwar am 4. Juli 2010. Die Stimmzettel hat das Landratsamt Forchheim jetzt erhalten und ist dabei, diese an die Gemeinden zu verteilen.
Analog zu Wahlen gibt es die Benachrichtigung der Abstimmungsberechtigten durch die Gemeinde sowie die Möglichkeit der Abstimmung per Brief. Wer z.B. keine Benachrichtigung erhält, muss sich rechtzeitig mit seiner Wohnsitzgemeinde in Verbindung setzen.
Im Landkreis Forchheim wurde zum Abstimmungsleiter Reg. Direktor Wolfgang Thiel vom Geschäftsbereich Kommunale-/Soziale Aufgaben bestellt, zu seiner Stellvertreterin Verwaltungsamtmann Frau Sabine Mauser vom Fachbereich Kommunalaufsicht.
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