Leser­brief an alle Bür­ger von Forchheim

Die Nord­baye­ri­sche Zei­tung mein­te am 10.09.2008 im Kom­men­tar, zum dama­li­gen Plus-Markt, „Lehr­stück in Macht“. Es ist getrickst wor­den, aller­dings bereits im Vor­feld. Für die­se Ver­mu­tung wur­den jetzt Bewei­se in den Unter­la­gen gefunden.

Die Stadt Forch­heim hat in Unter­la­gen der öffent­li­chen Aus­le­gung, am 19.02.2007 und 30.06.2008, zu dem Bau­vor­ha­ben Forch­heim Nord 2/3–1.2.1 Schlacht­hof­stra­ße Dis­coun­ter Neu­bau, früh­zei­tig und vor­sätz­lich eine ande­re Infor­ma­ti­on ver­wen­det um die Geneh­mi­gung zu errei­chen. Die Bür­ger­initia­ti­ve 91301 Forch­heim Nord ist Anfang April 2010 auf die­se Unre­gel­mä­ßig­keit in bei­den öffent­li­chen Aus­le­gun­gen auf­merk­sam geworden.

In die Geneh­mi­gungs­un­ter­la­gen der Stadt wur­de Backshop/​Stehcafé ein­ge­tra­gen, das klang plau­si­bel, dien­te, nach heu­ti­gen Erkennt­nis­sen, nur als Platz­hal­ter, für das ins geheim geplan­te Café mit Bäckerei.

Geheim­hal­tung dar­über wur­de zur Chefsache.

Eini­ge Forch­hei­mer wuss­ten bescheid, aber auch die PREBAG AG Gewer­be­bau, mit der Her­stel­lung des Gebäu­des betraut. Sie gab im Mai 2008 der GMA, Gesell­schaft für Markt- und Absatz­for­schung mbH, nach­weis­lich den Auf­trag zu einer Aus­wir­kungs­ana­ly­se für die­sen Voll­sor­ti­men­ter mit Café und Bäckerei.

Für das Café muss­ten für Außen­sitz­plät­ze über 100 qm , WC Anlagen,geschaffen wer­den. Weit grö­ße­re Bela­stun­gen durch den wesent­li­chen grö­ße­ren und län­ge­ren Kun­den­be­trieb. Im Umwelt­be­richt, gesetz­lich vor­ge­schrie­ben, der Stadt vom 15.09.2008 durf­te die­se Bela­stung nicht erschei­nen, sonst wäre die Täu­schung auf­ge­flo­gen. Der Umwelt­be­richt ist daher recht­lich unwirksam.

Durch den Platz­hal­ter „Backshop/​Stehcafé war eine fort­wäh­ren­de Täu­schung der Bür­ger, Rechts­auf­sicht­be­hör­den und Staats­mi­ni­ste­ri­um ganz ein­fach, eben­so das umge­hen bestehen­der Geset­ze. In exter­nen Gut­ach­ten für Ver­kehr- und Lärm, Stel­lung­nah­men der Behör­den Trä­ger öffent­li­cher Belan­ge ste­hen plau­si­ble Ein­schät­zun­gen nur zum Platz­hal­ter Backshop/​Stehcafé.

Nach­hal­tig hat die Stadt wahr­heits­ge­mä­ße Anga­ben auch in der Zwei­ten öffent­lich Aus­le­gung (Bau­GB § 3 und 4 ) (30.06.2008) unter­las­sen, die Täu­schung also nach­drück­lich bestätigt.

Mit den fal­schen Anga­ben Backshop/​Stehcafé wur­de die Geneh­mi­gung erreicht.

Alle Geneh­mi­gungs­be­hör­den, Rechts­auf­sicht­be­hör­den, Baye­ri­sches Innen­mi­ni­ste­ri­um und Peti­ti­ons­aus­schuss unter­la­gen der Täuschung.

Der Platz­hal­ter Backshop/​Stehcafé hat sei­ne Schul­dig­keit getan, eröff­net hat am 01.09.2009:

  • Voll­sor­ti­men­ter, mit 800 qm geneh­migt, tat­säch­li­che Grö­ße unbekannt.
  • Ein „Café am Kel­ler­wald „ ca. 70 Sitz­plät­ze eines der größ­ten Cafés in Forchheim.
  • geöff­net: Mon­tag bis Sams­tag von 07:00 – 20:00 Uhr, ab 06.30 Frühstück
  • Ver­kauf über die The­ke zu den Öffnungszeiten.
  • Sonn­tag von 08:00 – 17:00 geöff­net und Ver­kauf über die Theke.

Der Peti­ti­ons­aus­schuss als Legis­la­ti­ve, Amts­trä­ger betei­lig­ter Behör­den konn­ten das Täu­schungs­ma­nö­ver der Kom­mu­ne gegen Bür­ger, Regie­rung und Demo­kra­tie nicht erken­nen, waren aber unfrei­wil­li­ge Hel­fer und Unterstützer.

Betei­lig­te Behör­den wer­den sicher recht­li­che Beden­ken anmelden.

Selbst­ver­ständ­lich wer­den wir alle betei­lig­ten Behör­den verständigen.

Beson­ders erschwe­rend ist, dass nicht nur Behör­den auch alle Bür­ger von Forch­heim bei der wie­der­hol­ten Zwei­ten öffent­li­chen Aus­le­gung, am 30.06.2008 nach dem Bau­GB § 3 und 4 wie­der­um vor­sätz­lich getäuscht wur­den, obwohl seit unge­fähr 2 Jah­ren Hin­wei­se bestehen. Nur ein nicht geneh­mi­gungs­fä­hi­ges Pro­jekt wird so umsich­tig und nach­hal­tig bis zur Geneh­mi­gung beglei­tet in der Hoff­nung, es wird von Bür­gern nicht bemerkt.

Im bay­er­si­chen Grund­ge­setz ist fest­ge­schrie­ben, dass sich Kom­mu­nen im Rah­men bestehen­der Geset­ze bewe­gen müs­sen, Umge­hun­gen jeg­li­cher Art wer­den recht­lich geahndet.

Die Bür­ger­initia­ti­ve Forch­heim Nord wird sie über die Wei­ter­ent­wick­lung auf dem lau­fen­den halten.

Vie­len Dank und mit freund­li­chen Grüßen

I.A. Otwin Schneider

Für die Bür­ger­initia­ti­ve Forch­heim Nord

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