BERLIN/FORCHHEIM (pm) "Die FDP setzt Akzente bei Wohnen, Städtebau und Klimaschutz" so lautet die selbstbewusste Bilanz des baupolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Sebastian Körber, nach den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung am Dienstag.
Zur Schaffung verlässlicher Rahmenbedingungen festigt die Bundesregierung die Investitionen auf hohem Niveau. Allein im Bereich Bau und Stadtentwicklung werden für 2010 unmittelbar und mittelbar wirkende Investitionsmittel in einer Größenordnung von rd. 2,8 Mrd. bei Gesamtausgaben von 3,9 Mrd. wirksam. Wir wollen damit u.a. Mobilität und Wohnen energieeffizienter machen und den CO2-Ausstoß in Deutschland wirksam und dauerhaft senken. Klimaschutz und Energieeinsparung sind für uns in dieser Legislaturperiode zentrale Handlungsfelder, so MdB Körber.
Die Koalition hat sich für eine Verstetigung des erfolgreichen CO2-Gebäudesanierungsprogramms auf hohem Niveau in den kommenden Jahren verständigt. MdB Körber forderte die Bundesregierung auf, eine zeitnahe Erhöhung des Programmumfangs für 2010 über 400 Mio. Euro durch ein entsprechendes Vorziehen von Mitteln aus 2011 zu prüfen. "Das ist aktiver Klimaschutz, macht Wohnen bezahlbarer, schafft Arbeitsplätze in Mittelstand und Handwerk auch in unserer Metropolregion und dient damit der Generationen Gerechtigkeit", so Körber. Erfreulich für die Kommunen vor Ort ist laut dem Bamberger FDP-Wahlkreisabgeordneten auch die beschlossene Erhöhung der Mittel für das Städtebauprogramm "Förderung von aktiven Stadt- und Ortsteilzentren" um 20 Mio. auf 95 Mio. .
Körbers Fazit: Mit dem Haushalt 2010 im Bereich Bau- und Stadtentwicklung setzen Union und FDP trotz knapper Kassen solide Rahmenbedingungen für umweltfreundliches Bauen und Wohnen in Deutschland!
Weitere Informationen unter www.sebastian-koerber.de
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