FORCHHEIM - Zur Stellungnahme des CSU-Ortsverbandes durch Udo Schönfelder erreichte uns ein Leserbrief von Otwin Schneider: "Das Schreiben, das Udo Schönfelder am 29.09.2008 im Namen der CSU-Stadtratfraktion zum Thema Plusmarkt im Forchheimer Norden erstellt hat, ist eine erstaunliche und kühne Verdrehung der Tatsachen. Ist die Meinung der Bürger der CSU tatsächlich wichtig? Wer von der CSU hat mit den betroffenen Bürgern gesprochen, wer hat ihnen erklärt warum dies alles so sein musste, wer hat ihnen ein Wort des Mitleids für die kommenden Belastungen gegeben? Wer hat sich als Stadtvater oder Stadtmittler gezeigt?"

"Immer wieder wird die Bürgerinformationsversammlung in der Verklärung Christi hervorgehoben. Wurden die wütenden Proteste der dort versammelten Bürger auch nur im geringsten gewürdigt? Im Protokoll, das der Regierung von Ofr. und dem Petitionausschuss vorgelegt wurde, sind die Reaktionen der Bürger nicht erwähnt.

Selbst wenn das Verfahren formalrechtlich einwandfrei gewesen sein sollte, so wäre doch ein wenig menschlicher Zuwendung an die Menschen die dort wohnen und große Opfer bringen sollen, sehr hilfreich gewesen. Doch nicht einmal die dringlichen Fragen der Bürger, die schriftliche Einwendungen gemacht haben werden konkret beantwortet. Appelle an die Stadträte werden keiner Beachtung gewürdigt. Die Befürwortefraktionen rechtfertigen mit keinem Wort Ihr Vorgehen, Sie Begründen nichts. Sie verstecken sich hinter einem Gutachten, dessen erwiesene Mängel Sie gar nicht erst verteidigen. Nicht einmal die Hände müssen Sie für den Plusmarkt heben, gezählt wurden vom OB nur die Gegenstimmen.

Vielleicht findet sich für alles eine formalrechtliche Erklärung, aber Bürgernähe stellt man sich in einer Kleinstadt anders vor. Wenn Herr Schönfelder mit dem inzwischen recht abgegriffenen Begriff der „ Parteipolitisierung „ der Bürgerinitiative unlautere Motive unterstellen will, so muss er sich fragen lassen, sind die Motive der Parteien so zweifelhaft, dass Bürger sich gar nicht an sie wenden sollen? Die Bürgerinitiative hat immer allen Fraktionen ihre Stellungnahmen weitergegeben und immer nur die Interessen des Viertels gegen die Interessen eines einzelnen Forchheimer Investors und seiner Unterstützer vertreten, ohne je persönlich zu beleidigen. Das ist keine Parteipolitik sondern Sozialpolitik an der sich auch die CSU und ihre Trabanten beteiligen sollten.

„Forchheim Nord ist überall,“ diese angeblich demaskierende Frage der Bürgerinitiative ist leider nicht unbegründet. Im Burker Linsengraben hat die CSU eine Bebauung gegen ein Fachgutachten und gegen die eindringlichen Mahnungen des Bauamtsleiters in Teilen durchgedrückt. In Forchheim Nord wird ein Gutachten über alle Bedenken der Betroffenen zur alleinigen Grundlage eines Beschlusses.

Können Stadträte die konkreten Fragen von Bürgern einfach übergehen mit Hinweis auf ein unvollständiges Gutachten?

Sinnvoller als eine Verunglimpfung der Bürgerinitiative wäre die Beantwortung der anstehenden Fragen gewesen. So eine Aktion könnte für die CSU die Wahlergebnisse in Forchheim verbessern."

Mit freundlichen Grüßen i.A. Otwin Schneider - BI Forchheim Nord

Weitere Informationen unter ww.bi-forchheim-nord.de
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