Ein Beitrag von Rolf Hörnlein am Donnerstag, 13. März 2008
Rubrik: Leserbriefe
FORCHHEIM - Diese Woche konnte man wieder einmal nachlesen, dass sich die Mitglieder der Stadtrates von der Stadtverwaltung schlecht informiert fühlen (Bericht aus dem Planungsausschuss der Stadt Forchheim). Dem interessierten Leser ist erinnerlich, dass solche Klagen in der Vergangenheit des öfteren laut wurden, oder mit solchen Informationsdefiziten erstaunliche Mehrheitsänderungen zwischen den Entscheidungen im Ausschuss und im Stadtrat begründet wurden.
Meines Erachtens sollte dies Stadträten aller Fraktionen Anlass genug sein, vor der Konstituierung des neuen Stadtrats darüber nachzudenken, ob man mit der bisherigen Geschäftsordnung des Stadtrates wirklich gut fährt. Sollte es nicht Pflicht werden, dass die Stadtverwaltung zu allen Punkten rechtzeitig vorher schriftliche Informationen liefert, so dass der Sachverhalt vor der Ausschusssitzung schon in den Fraktionen besprochen werden kann? Sollte nicht vielleicht sogar eine sog. "Senatsverfassung" gewählt werden, wo dies bereits kraft Gesetzes vorgeschrieben ist? Bei diesem Modell für die Stadtratsarbeit würden darüber hinaus beschließende Ausschüsse gebildet, die bis zu einem gewissen Wert an Stelle des Stadtrates entscheiden. Meines Erachtens würde dies die Arbeit der ehrenamtlichen Stadträte sehr erleichtern.
Gewöhnlich wehren sich Stadtverwaltungen gegen ein solches Ansinnen der Stadtrates mit der Behauptung, dies führe zu erheblicher Mehrarbeit der Verwaltung. Dies ist aber nicht nachvollziehbar. Jede ordnungsgemäß arbeitende Verwaltung muss ihre Entscheidungsprozesse dokumentieren. Die schriftlichen Unterlagen müssen also ohnehin erstellt werden. Warum dann nicht rechtzeitig vor dem Zeitpunkt, in dem der Stadtrat oder einer seiner Ausschüsse entscheiden soll?
Rolf Hörnlein, John-F.-Kennedy-Ring 11 b, 91301 Forchheim.