Was treibt den Oberbürgermeister und die Stadträte von CSU und Freien Wählern an, den Betrieb eines Supermarktes mit allen Mitteln, den empörten Bewohnern eines noch ruhigen Wohngebietes aufzuzwingen? Dort ist doch bereits ein sehr gut funktionierender Lebensmittelmarkt, der kurze Einkaufswege garantiert.
Es ist bekannt, dass der Stadtrat oft unter dem Zwang einer Rechtslage Zustimmung erteilen muss trotz Bedenken.
Im Fall des Supermarktes im Bereich der Unteren Kellerstraße hingegen haben Stadträte alles getan, um eine Rechtslage zu schaffen, die dieses Vorhaben erst möglich macht. Der Flächennutzungsplan wurde von einer Mehrheit der Stadträte ohne einsichtige Notwendigkeit so geändert, dass die Wünsche eines Investors jetzt erfüllt werden können. Bevor die Betroffenen sich recht besinnen konnten hatte der Planungsausschuss eine Rechtslage geschaffen, in der sie von Anfang an in der Defensive waren.
Informationsveranstaltungen fanden leider erst statt, als die Weichen auf Genehmigung standen. Von "frühzeitiger" Öffentlichkeitsbeteiligung, wie im Stadtratsprotokoll vom 2.8.2007 erwähnt, kann keine Rede sein. Kein Wort auch von den inzwischen über 3000 ablehnenden Bürgerstimmen, dafür neue Vorschläge für die Verkehrsbewältigung. Der Verkehr ist aber nur ein Teil des Problems. Die Frage, warum einem Investor auf Kosten der Anwohner derartig der Weg bereitet wird, wurde noch nie schlüssig beantwortet. Dabei ist der Schutz noch ruhiger Wohngebiete sogar Inhalt eines Gesetzes. FW-Fraktionschef Endres hat seine Antwort gefunden. Auf der Internetseite der FW stand zu lesen" Einzelinteressen dürfen nicht vor dem Interesse Vieler stehen." Dieses richtige Prinzip hat Endres jetzt öffentlich korrigiert:" Eine derartige Aussage war nie im Zusammenhang mit dem Plusmarkt vorhanden." Man fragt sich: Warum gerade dort nicht? Auch er findet Kein Wort für die Sorgen und Nöte der Anwohner:" Mögen 3000 Proteststimmen rechtlich nicht relevant sein, politisch sind sie es schon. Hoffnung keimt durch gelegentliche sehr nachdenkliche Äußerungen von CSU- und FW-Stadträten gegenüber Forchheimer Bürgern. Hoffentlich weicht das derzeitige Blockdenken in Teilen des Stadtrates einer offenen und herzlichen Zuwendung an die Bürger. Schließlich kennt man sich in unserem Forchheim.
Otwin Schneider (Adresse bekannt)