Sehr geehrter Herr Stadtrat Schubert,
lieber Siegi,
in der letzten Stadtratssitzung hast Du unseren Kollegen Christian Bleile hart und persönlich angegriffen. Du hattest ihm vorgeworfen, durch seine Pläne für den Bau eines Parkplatzes am Föhrenweg Wohnbebauung zu verhindern.
Dazu möchte ich feststellen:
Wie Du als erfahrener Stadtrat mit Blick für das ganze Stadtgebiet sicherlich auch weißt, spitzt sich die Parksituation im Bereich Westapotheke/Sparkasse/Ärzte in den letzten Jahren immer stärker zu. Gerade momentan nimmt das bedenkliche Zustände, zeitweise mit gefährlichen Rückstaus in den Kreuzungsbereich Adenauerallee/Merianstraße, an.
Christian Bleile ist im Gegensatz zu anderen hier einer der wenigen, der nicht redet, sondert handelt. Ordnungsamt und Polizei z.B. verschärfen lieber die Situation durch nicht nachvollziehbare Entscheidungen. Diese scheinen eher in dem Nachgeben jahrelangen Drucks subjektiver Einzelinteressen begründet, als im Zeigen von Rückgrat und dem Im-Auge-Behalten des Allgemeinwohls.
Christian Bleile hat deshalb von sich aus entscheiden, auf einem brachliegenden Grundstück nicht wenig Geld zu investieren, um Parkplätze zu schaffen und damit auch den öffentlichen Parkraum zu entlasten. Anders als das andere tun würden, hat er nicht einfach das Grundstück planiert und zum Parken freigegeben, sondern einen ordnungsgemäßen Bauantrag bei der Stadt Forchheim gestellt. Was wieder einmal zu dem für Deutschland bekannten Phänomen des Bürokratismmus und entsprechender Auflagen geführt hat, die in so Forderungen gipfelten, wie einer Länge der Parkplätze, die kürzer ist, als die Fahrzeuge selbst. Ob das in dieser Form rechtlich zulässig ist, wage ich zu bezweifeln. Moralisch ist es auf alle Fälle nicht haltbar, weil hier wieder einmal der ehrliche Antragsteller der "Dumme" ist.
Im übrigen ist mir keine einzige Anfrage bekannt, in der jemand genau dieses Grundstück bebauen wollte. Insoweit ist mir Deine Aussage, hier würden Grundstücke der Bebauung entzogen, nicht nachvollziehbar. Es soll auch schon ganz andere Parkplätze gegeben haben, auf den später Häuser entstanden.
Besonders schade aber finde ich, dass Du in einer Art und Weise mit einem Stadtratskollegen umgegangen bis, die nicht nur dauerhaft die sachdienliche Arbeit dieses Gremiums im Sinne unserer Bürger gefährdet. Vor allem aber "verprellst" Du damit "neue" Kollegen und schreckst Nachwuchskräfte ab. Das macht die Situation um die Beteiligung von Bürgern am öffentlichen Leben sicherlich nicht leichter.
Deine Äußerungen sind damit nicht nur inhaltlich unbegründet, teilweise sogar ehrenrührig, sie sind vor allem von wenig Verantwortungsbewußtsein geprägt.
Ich bitte Dich deshalb nachdrücklich, Dich bei unserem Kollegen Bleile öffentlich zu entschuldigen.
Für Deine Bemühungen bedanke ich mich bereits jetzt sehr herzlich.
Viele Grüße,
Peter Kaiser, Stadtrat
Sprecher der Ausschussgemeinschaft Junge Bürger / F.D.P.