Forch­hei­mer Grü­ne sehen vie­le inhalt­li­che Schnitt­men­gen mit Kirschstein

Aus­sa­ge für den Bewer­ber, nicht für die SPD

Die Forch­hei­mer Grü­nen rufen alle Wahl­be­rech­tig­ten zur Teil­nah­me an der Stich­wahl um das Amt des Ober­bür­ger­mei­sters auf. Sie sehen dabei vie­le Schnitt­men­gen zwi­schen grü­ner Poli­tik und den Vor­stel­lun­gen von SPD-Bewer­ber Uwe Kirsch­stein. Aller­dings bezieht sich die Über­ein­stim­mung eher auf den Kan­di­da­ten als auf die SPD als Par­tei. Das wur­de bei der jüng­sten Ver­samm­lung der Forch­hei­mer Grü­nen Liste klar, bei der Kirsch­stein als einer der bei­den in die Stich­wahl gekom­me­nen Kan­di­da­ten zu Gast war.

So wich­tig die Ent­schei­dung für die Stadt auch sei, sag­te der Spre­cher der Forch­hei­mer Grü­nen Liste (FGL), Emme­rich Huber, „öko­lo­gisch und demo­kra­tisch den­ken­de Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler erwar­ten von uns nicht ein­fach eine Aus­sa­ge, wählt den oder den, weil es die Grü­nen emp­feh­len“. Schon gar nicht gehe es um einen Lager­wahl­kampf rot-grü­ner oder schwarz-grü­ner Prä­gung. Viel­mehr sei­en kon­kre­te Inhal­te ent­schei­dend, so Huber. Die klopf­ten die zahl­reich anwe­sen­den grü­nen Mit­glie­der dann auch aus­führ­lich ab.

Eines der Haupt­the­men: die Ver­kehrs­po­li­tik. Wäh­rend die grund­sätz­li­che Einig­keit über die Ableh­nung der B 470-Ost­span­ge im Süden Forch­heims schon lan­ge klar war, gab es Gesprächs­be­darf im Detail. Kirsch­stein mach­te noch ein­mal deut­lich, dass er – wie die Grü­nen – die Ver­kehrs­pro­ble­me auf der Bay­reu­ther Stra­ße haupt­säch­lich im Ziel-Quell-Ver­kehr begrün­det sieht. Bezüg­lich der vor allem von FGL-Frak­ti­ons­spre­che­rin Annet­te Prech­tel seit lan­gem gefor­der­ten alter­na­ti­ven Ver­kehrs­lö­sung für den gesam­ten Forch­hei­mer Osten blieb er vage, sprach sich aber für einen deut­lich dich­te­ren Bus­takt in Rich­tung Reuth aus. Für Gos­berg plä­dier­te Kirsch­stein für eine „klei­ne Lösung“, also eine Umge­hung des Ortes im Nor­den. Karl Wald­mann, Vor­sit­zen­der der Grü­nen Kreis­tags­frak­ti­on, hält die­se Lösung aller­dings für finan­zi­ell problematisch.

Das grü­ne The­ma der Trans­pa­renz poli­ti­scher Ent­schei­dun­gen war FGL-Stadt­rä­tin Hei­ke Scha­de beson­ders wich­tig. Sie woll­te wis­sen, was Kirsch­stein über die Ver­öf­fent­li­chung von Anträ­gen und Pro­to­kol­len im Inter­net hin­aus vor­ha­be. Er wol­le – anders als der bis­he­ri­ge OB Stumpf – dem Stadt­rat nicht Beschluss­vor­la­gen zum Abnicken vor­le­gen, son­dern ech­te Alter­na­ti­ven vor­le­gen und auch das Pro und Con­tra in die Beschluss­vor­la­gen ein­ar­bei­ten. Der Stadt­rat sol­le so befä­higt wer­den, ech­te Rich­tungs­ent­schei­dun­gen für die Stadt zu beschließen.

Wäh­rend Kirsch­stein auch damit auf Zustim­mung der grü­nen Basis stieß, blie­ben sei­ne Äuße­run­gen zum Bau­land­mo­dell für vie­le unbe­frie­di­gend. Fritz Dittrich hat­te gefragt, wie Kirsch­steins Kri­tik am bestehen­den Modell zu ver­ste­hen sei­en und wel­che Alter­na­ti­ven er vor­schla­ge. Eine öko­lo­gi­sche Ant­wort blieb der SPD-Kan­di­dat dabei schul­dig. So konn­te er sich eine auto­freie Sied­lung nach dem Vor­bild des Bam­ber­ger Cher­bon­hofs für Forch­heim nur schwer vor­stel­len, auch wenn er ihr „einen gewis­sen Charme“ zusprach.

Gro­ße Schnitt­men­gen gab es schließ­lich auch in der Kul­tur­po­li­tik. So sprach sich Kirsch­stein dafür aus, aus dem Kol­ping­haus kei­ne Stadt­hal­le, son­dern ein Kul­tur­zen­trum zu machen. Kirsch­stein teil­te die grü­ne Kri­tik, es feh­le ein trag­fä­hi­ges Nut­zungs­kon­zept für das Haus. Er stimm­te auch der For­de­rung von Robert Hüb­sch­mann zu, die Kul­tur­be­auf­trag­te nicht der Wirt­schafts­för­de­rung unter­zu­ord­nen. Sie müs­se Lei­te­rin eines eige­nen „klei­nen, aber fei­nen Stabs“ sein.

Kirsch­stein räum­te ein, dass sei­ne Par­tei sich im Stadt­rat bis­her wenig von der Poli­tik der CSU-Mehr­heit abge­setzt habe. Den­noch sah FGL-Vor­stands­mit­glied Bir­git Fech­ter vor dem Hin­ter­grund von Kirsch­steins Äuße­run­gen Chan­cen für einen Wech­sel an der Stadt­spit­ze und damit für einen Poli­tik­wan­del hin zu mehr Betei­li­gung und Demo­kra­tie. Eine Posi­ti­on, der sich nicht nur die Forch­hei­mer Grü­ne Liste, son­dern in einer anschlie­ßen­den Sit­zung auch der Grü­nen-Kreis­ver­band anschloss.