SPD-Bamberg: Situation der Pflege – nur Notstand oder Zukunftsmodell?

Sabine Dittmar

Sabine Dittmar

MdB Sabine Dittmar zu Besuch in Bamberg

Auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Felix Holland referierte Sabine Dittmar (MdB), die stellvertretende Sprecherin des Ausschusses für Gesundheit, zu verschiedenen Pflegethemen im DGB-Haus. Begrüßen konnte die stellv. Kreisvorsitzende Inge Eichhorn neben Sabine Dittmar auch Andreas Schwarz, denn der örtliche Bundestagsabgeordnete weilte ebenfalls unter den zahlreichen interessierten Zuhörern. Unter diesen waren natürlich viele Fachleute, deren Berufshintergrund ebenfalls die Pflege darstellt: Krankenschwestern, Altenpfleger, Pflegeleitungen und Inhaber von ambulanten Pflegediensten.

„Die Gesundheit ist ein hohes Gut, denn die Gesundheit bildet nicht nur die Voraussetzung für den Erfolg der eigenen Lebensplanung, sondern letztendlich auch für das Gelingen des Miteinanders in unserer Gesellschaft“, mit dieser Aussage eröffnete die Sozialdemokratin aus dem Bundestag ihren Wortbeitrag und ging ausführlich auf die aktuellen Veränderungen im Gesundheitssektor ein. „Wir verfügen über ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. Dessen solidarische Weiterentwicklung muss das Ziel unserer Gesundheitspolitik sein“, betonte die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Das Krankenhausstrukturgesetz sehe gute Arbeitsbedingungen als Voraussetzung für eine gute Versorgung der Patientinnen und Patienten. Die Ausbildung wurde überprüft und an notwendigen Stellen abgeändert. Mit der Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes II sei ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt worden, der nunmehr fünf Pflegegrade vorsieht und die bisherigen drei Pflegestufen ersetzt. Unabhängig davon, ob jemand an Demenz leidet oder eine körperliche Einschränkung hat, werde künftig der tatsächliche Unterstützungsbedarf besser erfasst, so Dittmar. Es würden körperliche, geistige und psychische Beeinträchtigungen in der Selbständigkeit von Menschen gleichermaßen bewertet.

Das Geld werde in Zukunft anders verteilt: für die weniger pflegebedürftigen gebe es eine leichte Mehrbelastung. Doch viele Menschen, die stärker pflegebedürftig seien, würden stärker entlastet. Der Grundsatz „Reha vor Pflege“ solle verwirklicht werden, denn Reha-Maßnahmen könnten Pflegebedürftigkeit hinauszögern und Verschlechterungen vorbeugen. Künftig müssten alle ambulanten Pflegedienste neben körperbezogenen Pflegeleistungen und Hilfen bei der Haushaltsführung sogenannte pflegerische Betreuungsleistungen anbieten. Ebenso müssten die stationären Pflegeeinrichtungen pflegerische Betreuungsleistungen für die Pflegebedürftigen bereitstellen. Leistungen für pflegende Angehörige seien ebenfalls verbessert worden, zeigte sich Dittmar erfreut.

Die Pflegeversicherung werde künftig für deutlich mehr pflegende Angehörige Rentenbeiträge einzahlen. Zudem verbessere sich der Versicherungsschutz für pflegende Angehörige in der Arbeitslosenversicherung.

Auch die Thematik der Sterbehilfe wurde von Dittmar gegen Ende der Diskussion angesprochen. „Der Bundestag hat mit großer Mehrheit entschieden, die geschäftsmäßige Sterbehilfe durch Vereine und Einzelpersonen zu verbieten. Ein Geschäft mit dem Tod von Menschen darf es nicht geben! Menschen sollen in ihrer letzten Lebensphase besser unterstützt werden. Das neue Gesetz soll den Aufbau flächendeckender Palliativ- und Hospizversorgung unterstützen.“ Der Bamberger SPD-Chef Felix Holland, selbst vom Fach, erinnerte die Gesundheitspolitikerin abschließend daran, dass die geplante Ausbildungsreform zu den Pflegeberufen unbedingt auf ein sicheres Finanzierungsfundament gestellt werden muss.

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