MdB Andreas Schwarz: „Rechte Gewaltbereitschaft hat neue Qualität“
Nach der Razzia gegen Rechtsextremisten in Bamberg zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) schockiert über die neue Qualität rechter Gewaltbereitschaft. Schwarz befindet sich derzeit mit einer Delegation in China, verfolgt aber die Ereignisse in seinem Wahlkreis Bamberg-Forchheim mit großer Betroffenheit. „Diese neue Qualität der Gewaltbereitschaft ist schockierend“, sagte Schwarz.
„Dass bei einem möglichen Anschlag derlei schwere Verletzungen in Kauf genommen worden wären, zeigt, dass die Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene eine neue Dimension erreicht hat. Hetze und Fremdenhass, wie sie durch Pegida und AfD verbreitet werden, bereiten den Boden für diese neue Entschlossenheit zur Gewalt. Wir alle müssen klar machen, dass wir in unserer demokratischen Gesellschaft so nicht miteinander umgehen wollen. Wer sich bei Pegida und Co. einreiht, muss wissen, mit wem er es zu tun hat“, warnte Schwarz.
Ob eine schon länger geplante Demonstration des Bündnisses „Die Rechte“ am 31. Oktober nun in Bamberg stattfinden kann, werde derzeit seitens der Stadt geprüft, sagte die Sprecherin der Stadt Bamberg, Ulrike Siebehaar. „Die Ereignisse der letzten Tage haben viele Argumente geliefert, dass diese Demonstration versagt werden kann. Entscheiden werden das aber gegebenenfalls Gerichte.“
Das „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ in Bamberg organisiert zeitgleich zum geplanten Aufmarsch der Rechten eine Gegendemonstration unter dem Motto „Bamberg ist bunt“. „Alle Bamberger und demokratisch gesinnten Bürger können hier Flagge zeigen gegen rechte Hetze und Gewalt, und ein Zeichen setzen, dass unsere Demokratie auf Toleranz und Mitmenschlichkeit gebaut ist“, so Schwarz.
„Es ist wichtig, dass wir zusammen zeigen, dass Rechtsextremismus und Gewalt gegen Flüchtlinge in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Bamberg steht zusammen gegen Fremdenhass und Intoleranz“, betonte Schwarz.
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