MdB Anette Kramme: „Freistaat Bayern steht uneingeschränkt zur Franken-Sachsen-Magistrale“
Der Freistaat Bayern steht weiterhin uneingeschränkt hinter der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. Dies brachte Staatsminister Joachim Hermann in einem Schreiben an Staatssekretärin Anette Kramme deutlich zum Ausdruck.
Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hatte sich mit einem Schreiben an Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer gewandt mit der Bitte, dass für die Region bedeutende Projekt zu unterstützen. „Sowohl Bayern als auch Sachsen haben die Franken-Sachsen-Magistrale für den neuen Bundesverkehrswegeplan angemeldet. Der Freistaat Bayern hat zudem die Anbindung Bayreuths ergänzt. Ich werte dies als gutes Zeichen“, so Anette Kramme.
Ein wesentlicher Meilenstein für den Fortgang des Projektes ist die Ende 2014 beschlossene Bereitstellung von Mitteln für den Planungsbeginn durch den Bund.
„Auch wenn die Deutsche Bahn bezüglich der Franken-Sachsen-Magistrale bisher eine eher zurückhaltende Position einnimmt, so rechnen Staatsminister Hermann und ich mit dem baldigen Beginn der Vorplanungen für den Abschnitt Marktedwitz-Nürnberg. Die Vorplanung zwischen Hof und Marktredwitz sowie zwischen Marktredwitz und der Grenze bei Schirnding ist inzwischen nahezu abgeschlossen.
Wir müssen parteiübergreifend weiter am Ball bleiben und in unseren gemeinsamen Bemühungen zum Ausdruck bringen, wie wichtig die Elektrifizierung der Strecke für die Region ist. Schließlich wurde die Strecke nicht umsonst in der 2013 verabschiedeten Fortschreibung der Transeuropäischen Verkehrsnetze sowohl im Kernnetz des Personen- also auch des Güterverkehrs eingestuft.
Darüber hinaus ist sie Bestandteil des multimodalen Korridors „Rhein-Donau“. Betrachtet man all diese Faktoren, so genießt die Strecke auf europäischer Ebene oberste Prioritätsstufe, was auch im Hinblick auf die mögliche Gewährung europäischer Fördermittel aus der Connecting Europe Facility entscheidend ist. Es ist an der Zeit, dass auch die Deutsche Bahn zu ihrer Verantwortung steht und die Wichtigkeit der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale erkennt“, so Kramme.
Kritik übt die Abgeordnete allerdings an der Tatsache, dass der Freistaat keine Priorisierung der für den Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Projekte vorgenommen hat. „Hier hätte ich mir schon gewünscht, dass der Freistaat seiner Verantwortung gerecht wird und die schon seit vielen Jahren im Bundesverkehrswegeplan befindliche Franken-Sachsen-Magistrale höher einstuft als andere Schienenprojekte in Bayern. Dieses zögerliche Handeln halte ich nicht für zielführend. Einfach alles gleichrangig anzumelden birgt die große Gefahr, dass bei den Verhandlungen wichtige bayerische Verkehrsprojekte hinten runter fallen.“
Die „eher zurückhaltende Position“ der Deutschen Bahn „bezüglich der Franken-Sachsen-Magistrale“ belegt erneut: Es kann nicht zielführend sein, die hochgradig umweltunverträgliche Straße allein auf Grund politischer Willenserklärungen, die oft mehr Lobby- als Allgemeininteressen dienen, zu planen, während die erheblich umweltverträglichere Schiene durch ein Unternehmen geplant wird, das man zur Eigenwirtschaftlichkeit verdonnert hat – noch dazu geführt von Managern, die weder von Haus aus Eisenbahner sind noch den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen vorrangig im Fokus haben.