Forch­hei­mer Kreis-Grü­ne: Dis­kus­si­on über TTIP

Der Aisch­grün­der Karp­fen, die Frän­ki­sche Brat­wurst und unser Fran­ken­wein sind in Gefahr. Mit TTIP und CETA könn­ten die­se regio­na­len Pro­duk­te zukünf­tig auch aus den USA oder anders­wo herkommen.

Die bei­den sog. Frei­han­dels­ab­kom­men wer­den der­zeit hin­ter ver­schlos­se­nen Türen zwi­schen der EU und den USA bzw. Kana­da ver­han­delt. Nicht nur unse­re regio­na­len Spe­zia­li­tä­ten sind bedroht, son­dern auch kom­mu­na­le Kran­ken­häu­ser, Spar­kas­sen, sowie die Ver­ga­be öffent­li­cher Auf­trä­ge. Kom­men die Abkom­men, könn­ten inter­na­tio­na­le Kon­zer­ne Kom­mu­nen vor pri­va­ten Schieds­ge­rich­ten verklagen.

Die­se geplan­ten Schieds­ge­rich­te sind aber nur für Kon­zer­ne offen, nicht aber für loka­le Unter­neh­men und Ver­ei­ne, geschwei­ge denn für ein­fa­che Bür­ge­rIn­nen. Umwelt­auf­la­gen, Kon­zes­si­ons­be­din­gun­gen oder auch ver­wei­ger­te Betriebs­ge­neh­mi­gun­gen könn­ten viel ein­fa­cher, im Sin­ne der Kon­zer­ne, durch­ge­setzt werden.

Dazu hat der grü­ne Kreis­ver­band Uwe Keke­ritz, MdB als Exper­ten gewin­nen kön­nen. Die Grü­nen laden herz­lich dazu ein, mit ihm am Don­ners­tag, 12.03.15 um 19:00 Uhr im Fami­li­en­zen­trum St. Johan­nis, Zwei­brücken­str. 40 zu diskutieren.