Der Neue Wiesentbote

Bür­ger­mei­ste­rin­nen und Bür­ger­mei­ster aus dem Land­kreis Bam­berg infor­mier­ten sich am 25. Juli 2014 beim Amt für Digi­ta­li­sie­rung, Breit­band und Ver­mes­sung Bam­berg über die „neue“ Breitbandrichtlinie.

Teil­neh­mer der Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung im Gespräch mit Gesund­heits­mi­ni­ste­rin. Foto: ADBV Bamberg

Das Pro­gramm zum Breit­band­aus­bau wur­de über­ar­bei­tet, das Ver­fah­ren ver­schlankt und die För­der­be­trä­ge auf­ge­stockt. Am 9. Juli 2014 wur­de die Richt­li­nie zur För­de­rung des Auf­baus von Hoch­ge­schwin­dig­keits­net­zen im Frei­staat Bay­ern, kurz Breit­band­richt­li­nie genannt, geneh­migt. Damit ist die Breit­band­richt­li­nie sofort und ohne Über­gangs­fri­sten umzu­set­zen. Von den Ände­run­gen sind sowohl Kom­mu­nen, die bereits im För­der­ver­fah­ren sind, eben­so wie Kom­mu­nen, die neu ins Ver­fah­ren ein­stei­gen wol­len, betroffen.

„Die Infor­ma­tio­nen über die Ände­run­gen müs­sen schnellst­mög­lich raus“ sag­te der Lei­ter des Amtes für Digi­ta­li­sie­rung, Breit­band und Ver­mes­sung in Bam­berg (ADBV), Uwe Wag­ner. In sei­nem Vor­trag stell­te er her­aus, dass mit der neu­en Richt­li­nie die Fokus­sie­rung auf Gewer­be gefal­len sei und nun der Breit­band­aus­bau gemein­de­weit geplant wer­den kön­ne. Des Wei­te­ren zeig­te Wag­ner, wie ein schnel­ler Ein­stieg in das Breit­band­the­ma aus­se­hen könn­te. Zum Schluss gab der Amts­lei­ter einen Über­blick über das För­der­ver­fah­ren. „Neun Modu­le statt bis­her 19 Schrit­te spa­ren fünf Mona­te Bear­bei­tungs­zeit. Im besten Fall kann das För­der­ver­fah­ren in acht Mona­ten durch­lau­fen wer­den“, sag­te Wagner.

Ziel: schnel­les Inter­net für Alle

Wie wich­tig die flä­chen­decken­de Ver­sor­gung mit schnel­lem Inter­net für die Regi­on ist, ver­deut­lich­te die Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml (CSU). „Lei­stungs­fä­hi­ge Breit­band­net­ze zum schnel­len Aus­tausch von Infor­ma­tio­nen ist ein zen­tra­ler Stand­ort­fak­tor für Wirt­schaft, Bür­ger und moder­ne Ver­wal­tung“, so Huml. Aus die­sem Grund habe die Staats­re­gie­rung beschlos­sen, den Aus­bau zu beschleu­ni­gen, das Ver­fah­ren deut­lich zu ver­ein­fa­chen und mehr Geld bereitzustellen.

„Wir haben die För­der­mit­tel von bis­her 500 Mil­lio­nen Euro auf jetzt bis zu 1,5 Mil­li­ar­den Euro erhöht. Damit ist der Breit­band­aus­bau eines der größ­ten baye­ri­schen För­der­pro­gram­me“, berich­tet die Mini­ste­rin. Im Fokus stün­de der länd­li­che Raum, vor allem struk­tur­schwa­che Gemein­den wür­den bes­ser unter­stützt. So erhal­ten nun bay­ern­weit zwei Drit­tel der Kom­mu­nen einen För­der­satz von 80 bis 90 Pro­zent. Auch die För­der­höchst­be­trä­ge sind deut­lich gestie­gen. Bis­her hat kei­ne Gemein­de mehr als 500.000 Euro bekom­men, nun sind bis zu einer Mil­li­on Euro möglich.

Der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Hein­rich Rudrof (CSU) stand nach der Ver­an­stal­tung für die Fra­gen der Teil­neh­mer zur Verfügung.

Amt für Digi­ta­li­sie­rung, Breit­band und Vermessung

Das Ver­mes­sungs­amt Bam­berg wur­de Anfang 2014 in Amt für Digi­ta­li­sie­rung, Breit­band und Ver­mes­sung (ADBV) umbe­nannt. Der Name ist ein Zei­chen für den neu­en Auf­ga­ben­be­reich. Das ADBV Bam­berg betreut die Kom­mu­nen in den Land­krei­sen Bam­berg und Forch­heim in allen Fra­gen rund um das För­der­pro­gramm zum Breit­band­aus­bau. Bay­ern­weit sind über 51 soge­nann­te Breit­band­ma­na­ger statt ehe­mals neun Breit­band­be­ra­ter im Einsatz.

Frist­ver­län­ge­rung

Die neue Breit­band­richt­li­nie ist seit 9. Juli 2014 in Kraft. Die Lauf­zeit des För­der­pro­gramms wur­de bis zum 31. Dezem­ber 2018 ver­län­gert, so dass Kom­mu­nen das Pro­gramm auch mehr­mals durch­lau­fen kön­nen. Die För­der­sät­ze und die För­der­höchst­be­trä­ge blei­ben davon jedoch unberührt.