Der Neue Wiesentbote

Der Bam­berg-Forch­hei­mer SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz hat in der heu­ti­gen nament­li­chen Abstim­mung zu der Diä­ten­er­hö­hung „aus per­sön­li­chen Grün­den“ mit Nein gestimmt.

Andre­as Schwarz stell­te klar, dass sei­ne Ableh­nung „aus­drück­lich kei­ne Kri­tik an der Frak­ti­ons­füh­rung und den zustim­men­den Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen“ bedeu­te. Für eine Ableh­nung habe er sich „nach reif­li­cher Über­le­gung“ ent­schie­den. Er füg­te an: „ Mir geht es hier kei­nes­wegs um Grund­satz­kri­tik an der Bezah­lung von Poli­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­kern. Wir brau­chen gute Leu­te in der Poli­tik und die müs­sen auch gut bezahlt wer­den. Mit dem Ziel bin ich ein­ver­stan­den, aber nicht mit dem Weg dahin.“

Für Schwarz sei die knapp zehn­pro­zen­ti­ge Erhö­hung in zwei Schrit­ten inner­halb von sechs Mona­ten „nicht gerecht­fer­tigt und damit nicht ver­mit­tel­bar“. „Ich kann als Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter einer sol­chen Erhö­hung in so kur­zer Zeit nicht zustim­men und zeit­gleich die Gewerk­schaf­ten in Tarif­ver­hand­lun­gen zum Maß­hal­ten auf­for­dern“, unter­strich Schwarz.

Da Andre­as Schwarz die Diä­ten­er­hö­hung auto­ma­tisch zufließt, wird er das Geld spen­den: „Mit den mir monat­lich zuflie­ßen­den Mehrr­ein­nah­men wer­de ich einen Sozi­al­fonds bil­den und mit dem Geld sozia­le und öko­lo­gi­sche Pro­jek­te in mei­nem Wahl­kreis Bam­berg-Forch­heim unter­stüt­zen“, sag­te der Strul­len­dor­fer abschließend.