Stel­lung­nah­me von Edu­ard Nöth als Schirm­herr der BI „Pro-S-Bahn Halt Forch­heim Nord“

Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren VDE Nr.8; ABS Nürn­berg – Erfurt; Plan­fe­stel­lungs­ab­schnitt Forch­heim Eggolsheim

Sehr geehr­te Damen und Herren,

die Bür­ger­initia­ti­ve „Pro-S-Bahn-Halt Forch­heim-Nord“, gegrün­det im Jah­re 2012, kämpft für die Errich­tung eines wei­te­ren S‑Bahn-Halts in Forch­heim. Sowohl das Schul­zen­trum Forch­heim Nord mit Berufs‑, Real- und Mit­tel­schu­le sowie dem Son­der­päd­ago­gi­schen För­der­zen­trum mit ca.3500 Schü­lern, aber auch der nach dem Krieg stark gewach­se­ne Stadt­teil Forch­heim-Nord und die Stadt­tei­le Bucken­ho­fen und Lich­ten­ei­che recht­fer­ti­gen nach unse­rer Mei­nung den seit Lan­gem gefor­der­ten S‑Bahn-Halt Forch­heim-Nord. Stadt und Land­kreis Forch­heim haben durch ein­stim­mi­ge Beschlüs­se ihrer Gre­mi­en die For­de­rung nach die­ser wich­ti­gen Infra­struk­tur­ein­rich­tung erho­ben und an das zunächst zustän­di­ge Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um und das jetzt zustän­di­ge Innen- und Ver­kehrs­mi­ni­ste­ri­um wei­ter­ge­lei­tet. Der Bau könn­te und müss­te zeit­gleich mit dem Aus­bau der ICE-Strecke Nürn­berg-Ebens­feld erfol­gen. Der Strecken­ab­schnitt um Forch­heim ist für das Jahr 2017 vor­ge­se­hen. Da die nun im Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren vor­lie­gen­den Aus­bau­plä­ne der Bahn den gefor­der­ten zusätz­li­che Halt nicht vor­se­hen, for­de­re ich als Schirm­herr die­ser Bür­ger­initia­ti­ve die ent­spre­chen­de Berück­sich­ti­gung die­ses S‑Bahn-Hal­tes in den Planunterlagen.

Die­ser wei­te­re Halt ist für die Ent­wick­lung und die ver­kehr­li­che Situa­ti­on in Forch­heim und für die gesam­te Regi­on beson­ders wich­tig. Gera­de des­halb ent­hiel­ten die ersten Pla­nun­gen der Bahn, die im Jah­re 1995 dem Stadt­rat Forch­heim vor­ge­stellt wur­den, bereits die­sen Halt. Dann wur­de es still um die Aus­bau­strecke. Die jung­st von der Bahn vor­ge­stell­ten Plä­ne zum Aus­bau des Strecken­ab­schnitts um Forch­heim wur­den schließ­lich ohne den S‑Bahn-Halt Forch­heim-Nord prä­sen­tiert. Als Begrün­dung wur­de die Pro­gno­se­un­si­cher­heit des Fahr­gast­po­ten­zi­als ange­ge­ben. Nach Auf­fas­sung der BEG wer­den die gefor­der­ten Ein- und Aus­stiegs­zah­len von 1000 nicht erreicht, obwohl das Land­rats­amt Forch­heim gemein­sam mit dem Ver­kehrs­ver­bund Nürn­berg Unter­su­chun­gen vor­stell­ten, die die­se Zahl recht­fer­ti­gen. In die­sem Abstim­mungs­streit befin­den wir uns momentan.

Auf unse­re Initia­ti­ve hin und auf Bit­te des ehe­ma­li­gen Staats­mi­ni­sters Mar­tin Zeil fin­den nun­mehr noch­ma­li­ge Abstim­mungs­ge­sprä­che statt. Die Ergeb­nis­se las­sen noch auf sich war­ten. Nach Aus­sa­gen der BEG wird die Bahn erst bei einem gesi­cher­ten Fahr­gast­po­ten­zi­al von 1000 die­sen Halt in die Plan­un­ter­la­gen für das Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren über­neh­men, evtl. erst in einem nach­träg­li­chen Verfahren.

Die For­de­rung der Bür­ger­initia­ti­ve nach Auf­nah­me des zusätz­li­chen S‑Bahn-Halts Forch­heim-Nord in das anste­hen­de Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren ist mehr als berech­tigt und ist iden­tisch mit der For­de­rung der Stadt und des Land­krei­ses Forch­heim. Ich möch­te auch anfüh­ren, dass sich in den ersten vier Mona­ten des Jah­res 2013 ca. 6000 Bür­ge­rin­nen und Bür­ger durch ihre Unter­schrift die­ser For­de­rung ange­schlos­sen haben. Die Unter­schrifts­li­sten wur­den dem vor­ma­li­gen Res­sort­mi­ni­ster übergeben.

Als Ver­tre­ter der Bür­ger­inter­es­sen sind wir stark an der Rea­li­sie­rung die­ses Pro­jekts inter­es­siert. Der bis­he­ri­ge Lei­ter der Staats­kanz­lei, Staats­mi­ni­ster Tho­mas Kreu­zer, hat sich bei sei­nem Besuch am 30. August 2013 per­sön­lich ein Bild von der Situa­ti­on gemacht und dabei fest­ge­stellt, dass ein Bau die­ses Halts nur zeit­gleich mit dem vier­spu­ri­gen Aus­bau der ICE-Strecke in Forch­heim erfol­gen kön­ne. Der Aus­bau im Strecken-Abschnitt Forch­heim soll nach bis­he­ri­gen Über­le­gun­gen rund 170 Mio. Euro kosten. Vor die­sem Hin­ter­grund müss­te nach Mei­nung und Ein­schät­zung vie­ler Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, aber auch der Kom­mu­nal­po­li­tik und der Bür­ger­initia­ti­ve ein sol­cher zusätz­li­cher Halt doch mög­lich erschei­nen. Neben den vie­len nega­ti­ven Ein­flüs­sen der zu erwar­ten­den Bau­maß­nah­men auf das Stadt­bild und die betrof­fe­nen Wohn­be­völ­ke­rung könn­te bei einer Ver­wirk­li­chung des S‑Bahn-Halts wenig­stens von einer posi­ti­ven Begleit­erschei­nung des Strecken­aus­baus gespro­chen werden.

mit freund­li­chen Grüßen

Edu­ard Nöth, MdL a. D.
Schirm­herr der Bür­ger­initia­ti­ve „Pro‑S – Bahn Halt Forch­heim – Nord“