Der Neue Wiesentbote

Ver­brau­cher zahlt nach Bun­des­tags­wahl die Zeche – EEG muss refor­miert werden

Dr. Franz Eibl

Der Direkt­kan­di­dat der Alter­na­ti­ve für Deutsch­land im Wahl­kreis Bam­berg-Forch­heim, Dr. Franz Eibl, wirft den Alt­par­tei­en eine völ­lig ver­fehl­te Ener­gie­po­li­tik vor. „Nach der Bun­des­tags­wahl wird der Ver­brau­cher kräf­tig zur Kas­se gebe­ten“, kom­men­tier­te Eibl Medi­en­be­rich­te, wonach die Öko­strom-Umla­ge um ein Drit­tel stei­gen wird. Sei­ne Par­tei setzt sich für eine grund­le­gen­de Reform des umstrit­te­nen Ener­gie­ein­spei­sungs­ge­set­zes (EEG) ein.

„Noch vor zwei Jah­ren ver­sprach die Bun­des­re­gie­rung, die Umla­ge wer­de den Betrag von 3,5 Cent nicht über­schrei­ten. Jetzt ist für 2014 mit einem Anstieg auf 7 Cent zu rech­nen“, sag­te Eibl. Im Juli betrug das Defi­zit zwi­schen den Zah­lun­gen der Netz­be­trei­ber an die Pro­du­zen­ten und den Ein­nah­men durch das Erneu­er­ba­re-Ener­gien-Gesetz (EEG) 1,75 Mil­li­ar­den Euro. Die­ses Defi­zit wird nach Ein­schät­zung von Fach­leu­ten bis Sep­tem­ber auf 3,2 Mil­li­ar­den Euro stei­gen. Auf der Grund­la­ge der Sep­tem­ber-Daten wird die EEG-Umla­ge für 2014 berech­net. Um das Defi­zit aus­zu­glei­chen, wird ein Anstieg der Umla­ge um ein Drit­tel auf 7 Cent pro Kilo­watt­stun­de erwartet.

„Dies bedeu­tet für den Durch­schnitts­haus­halt eine Mehr­be­la­stung von 70 Euro im Jahr“, rech­ne­te Eibl aus. Aber nicht nur der Bür­ger, son­dern auch die Wirt­schaft, ins­be­son­de­re der Mit­tel­stand, lei­de immer stär­ker unter den explo­die­ren­den Ener­gie­ko­sten. „Die Kosten­ex­plo­si­on zeigt das gan­ze Ver­sa­gen von Schwarz-Gelb bei der Ener­gie­po­li­tik.“ Aber auch an der Oppo­si­ti­on ließ der AfD-Bezirks­vor­sit­zen­de von Ober­fran­ken kein gutes Haar: „Rot-Grün woll­te dem Ver­brau­cher noch eine höhe­re Rech­nung präsentieren.“

Die Alter­na­ti­ve für Deutsch­land for­de­re daher eine grund­le­gen­de Reform des EEG. „Wir wol­len weg von der För­de­rung ein­zel­ner Tech­no­lo­gien, hin zu einem Wett­be­werb der­sel­ben, bei dem sich die jeweils geeig­net­ste Tech­no­lo­gie durch­setzt“, erläu­ter­te Eibl.

Fer­ner set­ze sich die AfD dafür ein, die preis­trei­ben­de Vor­rang­ein­spei­sung zu been­den – bei Bestands­schutz für die bestehen­den Alt­ver­trä­ge. Außer­dem wol­le man rege­ne­ra­ti­ve Ener­gien über Steu­er­mit­tel nur dort för­dern, wo es auch sinn­voll ist. Der AfD-Direkt­kan­di­dat nann­te als Bei­spiel den Bereich der Wär­me­er­zeu­gung. „Dort sind effi­zi­en­te Ener­gie­spei­cher­me­tho­den bereits jetzt verfügbar.“