MdB Anette Kramme: „Neue GEMA-Gebühren – Nachbesserungen notwendig“
Die neuen Tarifstrukturen der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) haben auch in Oberfranken zum Teil heftige Emotionen hervorgerufen. Gerade Vereine und Verbände äußern sich besorgt, dass künftig viele kulturelle und soziale Veranstaltungen nicht mehr finanzierbar sind.
Die GEMA hat mittlerweile vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ein Schiedsstellenverfahren initiiert. Diesem hat die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. am 18. Juni 2012 zugestimmt. Damit ist der Rechtsweg eröffnet, die Angemessenheit der neuen Veranstaltungstarife durch eine neutrale Instanz überprüfen zu lassen. Dieses Verfahren läuft jetzt. Die Schiedsstelle wird voraussichtlich im Frühjahr 2013 eine Entscheidung treffen.
„Kern der Kritik an der neuen Tarifstruktur ist im Wesentlichen, dass die beiden neuen Tarife (Vergütungssätze U‑V und M‑V), welche die bisher geltenden insgesamt 11 Tarife ersetzen, praktisch keinen Raum für notwendige Differenzierungen angesichts der Vielzahl möglicher Veranstaltungsformate und des Charakters der betreffenden Veranstaltung bieten“, erläutert Kramme. „Als Berechnungsgrundlage soll zum einen künftig generell nur noch auf Eintrittsgeld und Veranstaltungsfläche, einschließlich u.a. von Parkplätzen und Fluchtwegen, abgestellt werden. Zum anderen erhöht sich die zu zahlende Gebühr für die meisten Veranstaltungen, die länger als fünf Stunden dauern, aufgrund des Zeitzuschlags von 50% auf den Basistarif beträchtlich“, führt die Abgeordnete weiter aus. Das führe bei den Veranstaltern von Stadt(teil)festen, Schützenfesten oder Faschingsprunksitzungen zu großer Verunsicherung und der Befürchtung, künftig aus finanziellen Erwägungen von einer Reihe kultureller Veranstaltungen Abstand nehmen zu müssen.
„Es muss unbedingt vermieden werden, dass aufgrund erhöhter GEMA-Gebühren wichtige kulturelle und soziale Veranstaltungen wegen zu hoher Kosten nicht mehr durchzuführen sind. Dies wäre weder im Sinne der GEMA, noch im Sinne der betroffenen Veranstalter und der Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Landkreis Bayreuth!“, so MdB Anette Kramme.
Die GEMA ist laut Informationen der Abgeordneten inzwischen bereits mit zahlreichen Verbänden (z.B. Karneval‑, Schützen- und Sportverbänden) in Verhandlungen über Gesamtverträge eingetreten, um insbesondere Gebührenexplosionen für Stadtfeste, Bürger- und Schützenfeste, Faschingsumzüge etc. zu vermeiden. „Veranstaltern im Wahlkreis rate ich momentan dringend, auf ihre Spitzenorganisationen bzw. Landes- und Bundesverbänden zuzugehen und diese aufzufordern in Verhandlungen mit der GEMA zu treten“, so Kramme abschließend.
Neueste Kommentare