MdL Eduard Nöth weist die Kritik der Freien Wähler am Einstieg in das kostenlose dritte Kindergartenjahr als absurd zurück
Auf absolutes Unverständnis stößt beim Forchheimer CSU – Landtagsabgeordneten Eduard Nöth die Kritik der Freien Wähler am Einstieg der Freistaates in das kostenlose dritte Kindergartenjahr. Die Koalition hat beschlossen, dass ab September 2012 die Eltern von Kindern im letzten Kindergartenjahr zunächst um monatlich 50 Euro entlastet werden. Diese kinder- und elternfreundliche Entscheidung madig zu machen, ist schon ein gewagter Vorgang, macht der CSU–Landtagsabgeordnete Eduard Nöth deutlich. Dies umso mehr, als ein Jahr später , d.h. zum 1.9.2013 der Staat für das letzte Kindergartenjahr 100 Euro monatlich übernehmen wird. 100.000 Familien in Bayern werden somit zunächst um 600 Euro, ab dem Kindergartenjahr 2013/14 um 1200 Euro jährlich entlastet.
Dies als „Mogelpackung“ zu bezeichnen, klingt schon sehr abenteuerlich an. Diese staatliche Leistung wird jedoch, so MdL Eduard Nöth, nicht an die Eltern ausbezahlt, sondern mit dem Kindergartenträger abgerechnet. Zudem wird ab September ein weiteres wichtiges Zeichen in der Qualitätserhöhung der Kinderbetreuung gesetzt. Es werden in den Kindertagesstätten auch die Gruppen verkleinert, so MdL Nöth. Ab dem nächsten Kindergartenjahr gilt der auf 1 : 11 abgesenkte Mindestanstellungsschlüssel. In Verbindung mit den Gewichtungsfaktoren ermöglich dies, so Eduard Nöth, im Schnitt ein Personal-Kind Verhältnis im Kindergarten von 1 : 8 und in den Kinderkrippen von 1 : 4.„Damit liegen wir bundesweit im Spitzenfeld“, so der Abgeordnete.
Desweiteren läuft der Ausbau der Kinderbetreuung in Bayern auf Hochtouren, die Betreuungslandschaft wird vielfältiger und flexibler. Im Landkreis Forchheim wurden bis dato 136 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren mit bewilligten Landesmitteln von rund 3,2 Mio Euro errichtet. Oberfrankenweit wurden rund 1100 Krippenplätze mit 21,5 Mio Euro aus bayerischen Landesmitteln von Kommunen und freien Trägern gebaut.
Eduard Nöth lobte in diesem Zusammenhang das große Engagement der Städte und Gemeinden im Landkreis Forchheim beim bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige. Die guten Konditionen des bayerischen Sonderinvestitionsprogramms werden eifrig genutzt. Die Kommunen erkennen zunehmend die Bedeutung von Kinderbetreuungseinrichtungen für die eigene Zukunft. Nach Aussage von Eduard Nöth werden von dem Beitragszuschuss zum letzten Kindergartenjahr aber auch die bayerischen Kommunen profitieren, da der staatliche Zuschuss auch in den Fällen geleistet wird, in denen der Elternbeitrag bislang von der Jugendhilfe des Landratsamtes übernommen wurde.
Der Forchheimer CSU–Abgeordnete sieht abschließend in dem beschlossenen Maßnahmenkatalog einen wichtigen Beitrag für ein familienfreundliches Bayern und die Stärkung der Familien. Die Kritik der Freien Wähler ist daher absolut unangebracht.
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