BIWAQ (Bil­dung, Wirt­schaft, Arbeit im Quar­tier): Ober­frän­ki­sche Kom­mu­nen ausgewählt

Inter­es­sens­be­kun­dungs­ver­fah­ren abgeschlossen

Das Inter­es­sen­be­kun­dungs­ver­fah­ren für die zwei­te För­der­run­de (2011–2014) des Pro­gramms BIWAQ (Bil­dung, Wirt­schaft, Arbeit im Quar­tier) ist abge­schlos­sen. 92 Pro­jek­te wur­den aus­ge­wählt, dar­un­ter auch drei aus Ober­fran­ken. Für Pro­jek­te aus Bam­berg, Coburg und Selb kann nun ein För­der­an­trag gestellt wer­den. Dies erfuhr die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anet­te Kram­me (SPD) aus dem Bundesverkehrsministerium.

Aus­ge­wählt wur­den in Bam­berg für das Pro­gramm­ge­biet „Gereuth“ das Pro­jekt „LeA – Leben und Arbeit gestal­ten“ der Beruf­li­chen Fort­bil­dungs­zen­tren der Baye­ri­schen Wirt­schaft (bfz), in Coburg für das Pro­gramm­ge­biet „Wüsten­ahorn“ das Pro­jekt „WIP – Wüsten­ahor­ner Inte­gra­ti­ons­pro­jekt“ der Volks­hoch­schu­le Coburg Stadt und Land sowie in Selb für den Stadt­teil Vor­werk das Pro­jekt „Job­st­art“ der Volks­hoch­schu­le der Stadt Selb.

„BIWAQ ist eine arbeits­markt­po­li­ti­sche Ergän­zung zum Bund-Län­der-Pro­gramm ‚Sozia­le Stadt’ und zielt auf Maß­nah­men zur Beschäf­ti­gungs­för­de­rung und Qua­li­fi­zie­rung sowie zur Stär­kung der loka­len Öko­no­mie ab“, erklärt Anet­te Kram­me. In der ersten För­der­run­de (2008–2012) wer­den zur­zeit 135 Pro­jek­te geför­dert. Das Pro­gramm wird aus EU-Mit­teln kofi­nan­ziert. Für die zwei­te För­der­run­de kom­men rund 56 Mil­lio­nen Euro aus dem Euro­päi­schen Sozi­al­fonds, 27 Mil­lio­nen Euro vom Bund.

„Das Pro­gramm ist eine wich­ti­ge Ergän­zung zur „Sozia­len Stadt“. Es ist aller­dings – allein schon vom Volu­men her – kei­nes­falls ein Ersatz für die erfolg­ten Kür­zun­gen bei der „Sozia­len Stadt“ von 95 Mil­lio­nen Euro 2010 auf 28,5 Mil­lio­nen Euro 2011 und für die Strei­chung der sozi­al-inte­gra­ti­ven Modell­vor­ha­ben in Gebie­ten der „Sozia­len Stadt“, so MdB Kram­me. Mit den 2006 ein­ge­führ­ten Modell­vor­ha­ben wur­den Sprach­er­werb, Ver­bes­se­rung von Schul- und Bil­dungs­ab­schlüs­sen, Betreu­ung von Jugend­li­chen in der Frei­zeit sowie loka­le Öko­no­mie in sozia­len Brenn­punk­ten gefördert.

„Wir for­dern von der Bun­des­re­gie­rung, die Kür­zun­gen der Städ­te­bau­för­de­rung, ins­be­son­de­re des Pro­gramms „Sozia­le Stadt“ zurück­zu­neh­men. Die „Sozia­le Stadt“ soll im Haus­halt 2012 wie­der auf das Niveau von 2009 (105 Mil­lio­nen Euro) auf­ge­stockt und die nicht-inve­sti­ven Modell­vor­ha­ben wie­der zuge­las­sen wer­den“, so die SPD-Abgeordnete.